FDP Frankfurt (Oder)

PM zur Entscheidung von Herrn Wolfram Grünkorn, den Fraktionsvorsitz der gemeinsamen Fraktion von FDP/Frauen für Frankfurt/BürgerBündnis niederzulegen

Heute hat Wolfram Grünkorn (FDP) über die bevorstehende Niederlegung des Fraktionsvorsitzes der gemeinsamen Fraktion FDP/Frauen für Frankfurt/BürgerBündnis öffentlich informiert und dies für Ende des Monats September 2010 angekündigt.

Wolfram Grünkorn ist für die Stadt Frankfurt (Oder) seit dem Jahr 1998 als Stadtverordneter und Fraktionsvorsitzender tätig. Seither hat er sich den Schwerpunkten in der Kommunalpolitik, insbesondere den Bereichen Wirtschaft, Haushalt, Kultur und Tourismus gewidmet und eigene Akzente gesetzt. Seit den Kommunalwahlen im Jahr 1998, das Wahlergebnis von 1,6% war ein Beleg für die fehlende kommunale Verankerung der FDP, hat sich auch unter maßgeblicher Mitwirkung von Wolfram Grünkorn die Partei zu einer kommunalen Kraft entwickelt. Das Wahlergebnis von 7,5% (nach dem sensationellen Ergebnis des Jahres 2003 mit 6,1%) zu den Kommunalwahlen, übrigens, das beste Ergebnis der FDP in den kreisfreien Städten Brandenburgs, war der bürgernahen Arbeit der Stadtverordneten zu verdanken.

Trotz des sehr guten Wahlergebnisses von 7,5% und auf Grund der Änderungen des Brandenburgischen Kommunalgesetzes war kein Fraktionsstatus mit drei Stadtverordneten möglich (erforderlich sind vier). Die gute Zusammenarbeit mit den Frauen für Frankfurt und dem BürgerBündnis führte zu einer schnellen Einigung, eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Wolfram Grünkorn und ich waren davon überzeugt, dass mit dieser Gemeinschaft und der Übereinstimmung bei vielen kommunalen Themen eine aktive Rolle im Parlament ausgefüllt werden kann.

„Die fast zweijährige Bilanz der Fraktion FDP/Frauen für Frankfurt/BürgerBündnis fällt eher ernüchternd aus. Aus meiner Sicht haben sich die meisten Mitglieder der Fraktion hinter dem Fraktionsvorsitzenden versteckt, kaum in die parlamentarischen Debatten durch eigene Anträge eingebracht und sich zu wenig als Team verstanden. Mit dem Wechsel an der Fraktionsspitze kann es demnächst keine Ausreden mehr geben. Nun müssen andere die Verantwortung übernehmen und zeigen, dass diese Fraktion der großen Erwartungshaltung gerecht werden kann.“, so Mario Quast.

Wolfram Grünkorn wird weiterhin als Stadtverordneter in der gemeinsamen Fraktion tätig sein. „Mich freut es, dass Wolfram Grünkorn trotz neuer beruflicher Herausforderungen der Kommunalpolitik und der FDP weiterhin zu Verfügung steht. Der FDP Kreisverband wird sich im Herbst in einer Klausur über die neuen Herausforderungen in der Kommunalpolitik verständigen und den Kurs für die nächsten Jahre abstecken.“, so Quast abschließend.

02.09.2010